Einlassung Nordspange

Bei der Rundfahrt Anfang November hatten Sie Herr OB auf meine Nachfrage hin gesagt, dass mit der bisherigen Planung von einer Brückenlänge von 160 Metern der Finanzrahmen von 12 Millionen Euro gesprengt worden wäre. Diese Summe sei für Sie eine Schmerzgrenze, da man den Betrag von 12 Mio nicht überschreiten möchte. Daher wurde eine Umplanung vorgenommen und die Brückenlänge auf ca 100 m gekürzt. Damit werde man mit weniger Geld nämlich mit11,2 Mio auskommen.

In der Vergangenheit wurde immer suggeriert, dass die Maßnahme 12 Mio Euro kostet. Dass die Kosten für Grundstückerwerbe in dieser Summe nicht beinhaltet waren, wurde mit keinem Wort erwähnt. Es wäre doch redlich gewesen zu sagen, dass zunächst 1,1 Mio Euro im Verwaltungshaushalt für Grundstückserwerb eingestellt gewesen seien und dass für Nebenkosten und Planung 2 Mio und 10,4 Mio als Baukosten anfallen macht summa summarum 13,5 Mio Gesamtkosten für das Projekt Nordspange.

Wir haben nun vernommen, dass sich die Gesamtkosten der Maßnahme Nordspange auf 13,1 Mio. EUR belaufen da die Grunderwerbskosten um 400.000 Euro geringer ausfallen, das sind 1,1 Mio Euro mehr als im Haushalt veranschlagt. Das heißt die 1,1 Mio Euro müssen von irgendwo herkommen.

Dass es sich bei den früher genannten Baukosten um geschätzte Kosten handelte wurde ebenfalls unter den Tisch gekehrt. Ich hoffe und wünsche, dass die neuen Zahlen wie es so schön heißt tatsächlich belastbar sind.

In der Vergangenheit wurde aus meiner Sicht bei diesem Thema Transparenz nicht unbedingt groß geschrieben.

Ebenso bin ich erstaunt, dass man diese Mehrkosten so hinnimmt. In der Vergangenheit wurde bei weitaus weniger Mehrkosten heftig diskutiert ob man sich eine Mehrausgabe leisten kann.

Aber das muss wohl so sein, weil man dieses Projekt haben will.

In diesem Zusammenhang hoffe ich nur, dass die jetzt auf dem Tisch liegenden Kosten für eine mögliche Tiefgarage nicht nur geschätzte Kosten sind, was fast anzunehmen ist, denn eine Planungsreife dafür kann es ja wohl noch nicht geben. Ich würde mich also nicht wundern, wenn es irgendwann heißt aufgrund der Kostenermittlung auf Grundlage einer detaillierten Kostenberechnung, d,h. Planungsreife mit belastbaren Zahlen kostet die Tiefgarage mehr als bisher im Haushalt eingestellt.

Helmut Hitscherich